Benzinpreise rauf – KFZ Steuer runter

Benzinpreise erhöhen und die KFZ Steuer senken, das sind die Vorschläge der FDP zur KFZ Maut

Um auf die PKW Maut verzichten zu können, sollen die Benzinpreise erheblich angehoben werden und die KFZ Steuer gesenkt werden. Ob die FDP dieses Vorhaben allerdings umsetzen kann, ist mehr als fraglich. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Unionsfraktionschef Kauder (CDU) ist eine Anhebung der Benzinpreise in dieser Legislaturperiode kein Thema.

Im Streit um die Einführung der PKW Maut kommt ein Kompromissvorschlag vom niedersächsischen Verkehrsminister Jörg Bode (FDP), der laut „Hamburger Abendblatt“ eine vollständige Umlegung der KFZ-Steuer auf die Mineralölsteuer, also auf die Benzinpreise. Die Benzinpreise würden so um 13 Cent pro Liter steigen. Die KFZ Steuer und die PKW Maut würden damit entfallen.

Es gibt allerdings auch in der Union zahlreiche Fürsprecher der PKW Maut. Die nächsten Monate werden zeigen, in welche Richtung sich der Koalitionsstreit entwickeln wird.